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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
( Stand Februar 2009 )
1. Allgemeines
1.1. Die nachfolgenden Verkaufs-
und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen unserer Firma . Sie gelten als anerkannt, wenn der
Vertragspartner nach Kenntnis und/oder Empfang der Verkaufs- und
Lieferbedingungen Aufträge an uns erteilt oder Leistungen von uns
entgegen nimmt.
1.2. Wir verkaufen alle Artikel
aus dem Lager zu Abholpreisen an den Verbraucher zum verkehrsüblichen
Gebrauch. Eine Tauglichkeit der Artikel für andere Nutzungen —
insbesondere für den gewerblichen Gebrauch — wird nur vertraglich
geschuldet, wenn die Parteien ausdrücklich eine entsprechende
Vereinbarung geschlossen haben.
1.3. Wir verkaufen die Artikel
grundsätzlich nach Besichtigung gemäß dem Muster eines
Ausstellungsstückes. Abweichungen in Größe, Form Struktur und Farbe der
gelieferten Artikel gegenüber dem Ausstellungsstück bleiben vorbehalten,
soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer,
Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte usw.) liegen sowie
handelsüblich und dem Kunden zumutbar sind.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1. Unsere Angebote sind
freibleibend. Vertragsabschlüsse werden durch unsere schriftliche
Bestätigung oder durch die Entgegennahme des Kaufpreises durch uns
vollzogen.
2.2. Eine Bestellung ist ein
bindendes Angebot des Kunden, welches innerhalb einer Frist von drei
Wochen durch uns angenommen werden kann.
2.3. Soweit nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart ist, ist unsere Leistungspflicht auf den Vorrat
zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses beschränkt.
3. Preise, Zahlungsbedingungen
3.1. Soweit nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart ist, verstehen sich unsere Preise inklusive der
gesetzlichen Umsatzsteuer ab Lager zur Abholung durch den Kunden.
Etwaige Transportkosten und Kosten der Verpackung werden gesondert
berechnet.
3.2. Der Kaufpreis ist sofort
ohne jeden Abzug fällig.
3.3. Schecks werden nur
erfüllungshalber angenommen. Als Zahlungseingang gilt der erste Tage der
endgültigen Gutschrift.
4. Lieferungen und Leistungen, Abnahme
4.1. Sofern Lieferfristen
vereinbart werden, ist der Kunde nach Ablauf der Lieferfrist berechtigt,
uns durch Zusendung einer Mahnung in den Verzug zu setzen und eine
angemessene Nachfrist zur Vertragserfüllung zu setzen, nach deren Ablauf
dem Kunden die gesetzlichen Rechte für den Fall einer Vertragsstörung
zustehen.
4.2. Teillieferungen oder -leistungen
sind im angemessenen Umfang zulässig.
4.3. Der Kunde ist verpflichtet,
die gekauften Artikel unverzüglich nach Vertragsschluss abzuholen oder
im Falle einer Lieferung durch uns abzunehmen. Erfolgt eine Abholung
oder Abnahme nicht, werden wir den Kunden schriftlich unter Fristsetzung
zur Abholung oder Abnahme auffordern. Die Aufforderung wird an diejenige
Adresse versendet, die der Kunde bei Vertragsschluss angegeben hat.
Befindet sich der Kunde mit der Abholung oder Abnahme in Verzug, hat der
Kunde uns die anfallenden Lagerkosten zu ersetzen. Die üblichen
Lagerkosten belaufen sich auf € 50,00 zuzüglich der jeweils geltenden
gesetzlichen Umsatzsteuer je Quadratmeter Standfläche im Monat.
Desweiteren können wir bei Verzug des Kunden mit der Abholung /
Abnahme eine angemessene Nachfrist setzen, nach deren fruchtlosen Ablauf
wir berechtigt sind, vom Vertrag zurückzutreten. Die weitergehenden
gesetzlichen Rechte im Verzugsfalle bleiben unberührt.
5. Versand und Gefahrübergang
5.1 Leistungen und Lieferungen
werden grundsätzlich ab Lager erbracht und berechnet. Ein Versand der
Ware erfolgt nur bei ausdrücklicher Vereinbarung und stets auf Kosten
und Gefahr des Kunden. Der Versandweg und -form werden, wenn nicht
anders vereinbart, von uns nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählt. Die
Ware wird auf Wunsch und Kosten des Kunden versichert.
5.2 Der Versand an die
Lieferanschrift wird grundsätzlich nur bis zur ersten Tür vorgenommen.
Soweit wir oder die von uns beauftragte Spedition darüber hinaus aus
Gefälligkeit auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden die Lieferung bis in
die Wohnung vornimmt, so ist jegliche Haftung wegen in diesem
Zusammenhang entstehender Schäden innerhalb des Gebäudes ( zB.
Treppenhaus ) oder der Wohnung des Kunden ausgeschlossen.
5.3 Als Versand- und
Verpackungskostenanteil wird incl. gesetzlicher Umsatzsteuer wie folgt
berechnet :
Bestellwert von
00,00 bis 250,00 € = € 50,00
Bestellwert von
251,00 bis 500,00 € = € 100,00
Bestellwert von 501,00 bis 1.000,00
€ = € 200,00
alt.:
Anlieferung innerhalb der Stadtgrenze
= € 50,00
Anlieferung bis zu 100 km vom
Niederlassungsort = € 100,00
Anlieferung bis zu 250 km vom
Niederlassungsort = € 200,00
Anlieferung über 250 km vom
Niederlassungsort = € 300,00
Für Lieferungen
ins Ausland erfragen Sie bitte die jeweiligen Versandkosten.
6. Gewährleistung
6.1. Wir verkaufen
Naturprodukte. Abweichungen und Veränderungen eines
Naturproduktes, die auf den natürlichen
Eigenschaften der verwendeten
Materialien beruhen (z.B. Veränderungen der
Farbe oder der
Oberflächenstruktur z.B. durch Rissbildung)
gelten nicht als Mangel der
Artikel, soweit die Tauglichkeit zum
vertraglich vorausgesetzten Gebrauch
nicht erheblich eingeschränkt ist.
6.2. Wir leisten für Mängel
Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
Dieses gilt nicht für Mängel oder Schäden,
die durch unsachgemäße Behandlung oder extreme Nutzung entstehen.
7. Haftung
7.1. Die Haftung ist
ausgeschlossen, wenn uns und / oder unseren Erfüllungsgehilfen
nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt
7.2. Unsere Haftung ist bei der
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auf den vertragstypischen,
vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
7.3. Die vorstehenden
Haftungseinschränkungen gelten nicht, sofern uns und / oder
unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
fällt oder eine Haftung für die Verletzung der Rechtsgüter Leben, Leib
oder Gesundheit besteht.
7.4. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls nicht, wenn wir aufgrund einer
gesetzlich angeordneten Gefährdungshaftung und / oder nach
Maßgabe des Produkthaftpflichtgesetzes in Anspruch genommen werden.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Wir behalten uns das
Eigentum an den verkauften Artikeln solange vor, bis der Kunde den
gesamten Kaufpreis vollständig an uns bezahlt hat.
8.2. Soweit Artikel unter
Eigentumsvorbehalt stehen, ist der Kunde verpflichtet, bei der Übergabe
dieser Artikel an Dritte auf unser fortbestehendes Eigentum hinzuweisen.
Der Kunde hat auf unsere Anforderung mitzuteilen, an welchem Ort und in
welchen Besitzverhältnissen sich die Vorbehaltsware befindet.
9. Schlußbestimmungen
9.1. Für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis - einschließlich des Bestehens, der Beendigung und
der Fortwirkung des Vertrages - ergebenden Streitigkeiten ist
Gerichtsstand Hamburg, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Wir sind auch berechtigt,
am Sitz des Kunden zu klagen.
9.2. Es gilt ausschließlich
deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Kunde
seinen Sitz im Ausland hat.
9.3. Sollten einzelne
Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt.
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